Archiv der Kategorie: Bezirksversammlung

Kommunalpolitische Sprechstunde

Am Sonnabend, den 28. Oktober 2017 lädt die SPD Sasel in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr zur nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde ein.

Mit dabei sind der Saseler SPD-Vorsitzende und Bezirksabgeordnete André Schneider und Kerstin Steden-Vagt, Mitglied im Regionalausschuss Alstertal.

André Schneider (Mitglied der Bezirksversammlung Wandsbek und Vorsitzender der SPD Sasel)

 

 

 

 

 

 

 

Die Sprechstunde findet statt im SPD-Bürgerbüro Sasel in der Tagesstätte Roter Hahn, Kunaustraße 4, 22393 Hamburg.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Anliegen können auch vorab per E-Mail unter buergerbuero@spd-sasel.de mitgeteilt werden.

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Bezirksversammlung Wandsbek geht in die Sommerpause

Heute tagte die Bezirksversammlung Wandsbek zum letzten Mal vor der Sommerpause. Die Bezirksversammlung stimmte der Beschlussempfehlung aus dem Regionalausschuss Alstertal zur Umsetzung der Verkehrsberuhigung in der Straße Langenstücken (Drs. 20-4538) mit den Stimmen von SPD, Grünen, Die Linke und der Liberalen Fraktionsgemeinschaft gegen die Stimmen der CDU zu:

„Die P&R-Anlage am S-Bahnhof Poppenbüttel wurde 2016 erfolgreich und im Konsens mit der
Nachbarschaft Langenstücken/Stormarnplatz in Poppenbüttel fertiggestellt. Sie ist ein weiterer
wichtiger Baustein für einen modernen und umweltfreundlichen öffentlichen Nahverkehr und ein gutes Beispiel für gelungene kommunalpolitische Bürgerbeteiligung. Im Vorfeld des Antragsverfahrens zur Genehmigung der P&R-Anlage haben die Anlieger gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg erfolgreich Einigungsmöglichkeiten erwogen, um ein Klageverfahren abzuwenden und die Verkehrssituation vor Ort zu beruhigen. Daher wurden verkehrliche Maßnahmen anhand eines öffentlich-rechtlichen Vertrags der Anlieger mit der Stadt Hamburg im Januar 2015 festgeschrieben.

Es wurde zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, der P+R Betriebsgesellschaft mbH
und der Initiative Langenstücken vertraglich unter anderem vereinbart, dass die bereits seit längerem anstehende Umwandlung der Straße Langenstücken in eine Tempo-30-Zone im Zusammenhang mit dem Bau der P&R-Anlage umgesetzt werden soll. Markierte Parkflächen mit Parkscheibenregelungen waren auch Bestandteil der vertraglichen Vereinbarungen. Das Maßnahmenpaket sorgte für eine große Akzeptanz vor Ort bei den Vertragspartnern und Anliegern.

Mit Fertigstellung der P&R-Anlage wurde eine zweite Zu-/Abfahrt zum Saseler Damm eröffnet,
die zu einer Entlastung der Zufahrt Langenstücken/Stormarnplatz führen sollte. Eine Tempo-30-
Zone wurde in der Straße Langenstücken im Dezember 2016 realisiert. Auf der Straße wurden
für die Verkehrsberuhigung Parkflächenmarkierungen angeordnet und aufgetragen. Leider wurde hierbei die Parkscheibenregelung nicht umgesetzt. Ziel dieser Maßnahmen war es, dass die Nutzung und damit die Auslastung der P+R-Anlage optimiert werden und die Einhaltung des
Tempolimits vor Ort zu einer objektiven Verkehrsberuhigung führen sollte.

Da die aktuelle Situation im Langenstücken weiterhin nicht zufriedenstellend ist (Anwohner beobachten Staus, gefährliche Fahrmanöver, lautstarke Auseinandersetzungen von diversen Fahrzeughaltern etc.), sind vermutlich weitere verkehrsregelnde Maßnahmen notwendig. Inzwischen hat die Straßenverkehrsbehörde im Juni 2017 zusätzliche Parkverbotszonen zur Entzerrung der Verkehrssituation angeordnet, die aus Sicht der Anwohner und aller Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrende, PKW-, Taxis und Lieferfahrzeuge, die den Langenstücken sowohl aus Richtung Saseler Damm als auch Frahmredder nutzen wollen und oftmals im Stau stehen) allerdings noch nicht zu dem gewünschten Ergebnis einer nachhaltigen Verkehrsberuhigung geführt haben.

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss als Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung beschließen:

Die zuständigen Fachbehörden und das Bezirksamt werden gebeten zu prüfen, welche zusätzlichen geeigneten Maßnahmen vor Ort dazu beitragen können, dass sich die verkehrliche Situation im Sinne des öffentlich-rechtlichen Vertrages der Anlieger mit der Freien und Hansestadt Hamburg sowie für eine erhöhte Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss verbessert:

Folgende Maßnahmen wären zu prüfen und umzusetzen:

1. Ausweitung der Tempo-30 Zone bereits ab Frahmredder.

2. Optimierung der Beschilderung im Langenstücken hinsichtlich des Parkens nur in markierten Bereichen (Zusatzzeichen nach StVO – Nr. 1053-30).

3. Eine engmaschige Überprüfung des ruhenden und des fließenden Verkehrs hinsichtlich
der Parkdauer und der allgemeinen Verkehrssituation und auch hinsichtlich der Einhaltung
von Tempo 30 in der Straße Langenstücken.

4. Bessere Beschilderung der Zufahrt zur P&R-Anlage vom Saseler Damm und Maßnahmen
gegen die Nutzung des Parkhauses als Umfahrung der Straße Langenstücken.

5. Überprüfung der Grünphase/Ampelschaltung Saseler Damm (Linksabbieger in Richtung
Langenstücken/Stormarnplatz).

6. Prüfung der Notwendigkeit von ergänzenden – auch baulichen – Maßnahmen zum bestehenden Zustand in der Straße Langenstücken sowie ggf. Aufnahme in das Arbeitsprogramm MR.

7. Dem Regionalausschuss wird über das Ergebnis der Prüfung berichtet. Sollte es mehrere
mögliche Varianten verkehrsregelnder Maßnahmen geben, wird darum gebeten, dass diese
dem Regionalausschuss vorgestellt werden.“

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Kommunalpolitische Sprechstunde mit Schneider und Steden-Vagt

Am Sonnabend, den 20. Mai 2017 findet die nächste Kommunalpolitische Bürgersprechstunde der SPD Sasel mit André Schneider (Mitglied der Bezirksversammlung Wandsbek) und Kerstin Steden-Vagt (Mitglied im Regionalausschuss Alstertal) statt.

In der Zeit von 10 bis 12 Uhr stehen die beiden Saseler SPD-Kommunalpolitiker für Fragen und Anregungen im SPD-Bürgerbüro in der Tagesstätte Roter Hahn, Kunaustraße 4 (gegenüber dem ALDI-Markt) zur Verfügung. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wer nicht persönlich vorbeischauen kann, kann seine Fragen oder Anliegen auch per E-Mail an buergerbuero(at)spd-sasel.de an uns schicken.

„Die regelmäßig quartalsweise von uns beiden angebotenen kommunalpolitischen Sprechstunden sind für uns ein wichtiges Instrument unserer Arbeit in der Bezirksversammlung Wandsbek und ihren Ausschüssen. Sie ergänzen das Angebot der regelmäßig jeden ersten Sonnabend im Monat stattfindenden Sprechstunden der SPD Sasel im Bürgerbüro und sind ein gutes Mittel für den direkten Austausch miteinander. Kommen Sie gern auf einen Kaffee oder Tee vorbei – wir freuen uns auf Sie!“, so Schneider und Steden-Vagt.

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Treppen am Bahnhof Poppenbüttel werden saniert

Im Januar beantragten die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU im Regionalausschuss Alstertal, dass die Treppen der Fußgängerbrücke am Bahnhof Poppenbüttel durch die zuständige Fachbehörde saniert werden mögen.

Im Antrag dazu hieß es:

„Der Zugang zum Bahnsteig des S-Bahnhofs Poppenbüttel erfolgt über eine Fußgängerbrücke, welche die Gleise südlich des Bahnhofs überspannt und den Wentzelplatz mit dem Stormarnplatz verbindet. Die Brücke kann von beiden Seiten, neben barrierefreien Zugängen, über Treppen erreicht werden. Erst 2013 wurde diese neue Fußgängerbrücke, nach jahrelangem Provisorium, mit neuen Zuwegungen in Dienst gestellt, die sich anteilig im Verantwortungsbereich der Stadt und der Deutschen Bahn AG befindet.

Die Stufen dieser insgesamt drei zur Fußgängerbrücke führenden Treppen sind leider bereits jetzt aufgrund erheblicher Abnutzung nicht mehr verkehrssicher. Die visuell kontrastierenden Vorderkantenmarkierungen sind nicht mehr vorhanden. Stattdessen sind kleine Absätze an den Metall-Vorderkanten der Treppenstufen entstanden, die eine hohe Rutsch-, Stolper- und Verletzungsgefahr in sich bergen. Diesem Umstand sollte schnellstmöglich durch geeignete Maßnahmen begegnet werden.

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss Alstertal als Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung beschließen:

Der zuständigen Fachbehörde wird empfohlen, bei den zuständigen Dienststellen sowie der HHA AG sowie Deutsche Bahn AG dahingehend hinzuwirken, die jeweils in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Treppenstufen zur Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Poppenbüttel nachhaltig verkehrssicher zu machen und dabei etwaige Gewährleistungsansprüche heranzuziehen. Hierbei zählt insbesondere die Herstellung von Vorderkantenstufenmarkierungen gemäß DIN 32975 bei Ausschluss einer Stolper- oder Rutschgefahr (DIN 18040-1 und -2 sowie DIN 51130).“

Der Regionalausschuss beschloss diesen Antrag einstimmig, auch die Bezirksversammlung Wandsbek schloß sich dieser Beschlussvorlage einstimmig an.

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat nun gegenüber der Bezirksversammlung wie folgt zu diesem Beschluss Stellung genommen:

„Der in der Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal geschilderte Sachverhalt wird im Wesentlichen bestätigt. Die Verkehrssicherheit der Treppen ist trotz der festgestellten Mängel immer noch ausreichend gegeben. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) wird die Mängel beseitigen. Ein Auftrag zur Instandsetzung der Treppenstufen ist bereits erteilt. Die Durchführung der Baumaßnahme soll voraussichtlich zum Ende der Wintersaison 2017 beginnen.“

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Stellungnahme zu einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Sasel zwischen Hohensasel und Aalkrautweg und Feldblumenweg, Mellingburgredder

Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek hat gestern eine Stellungnahme auf Antrag der rot-grünen Bezirkskoalition zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Sasel beschlossen.

Dem zuvorgegangen waren Eingaben von anliegenden Grundeigentümern und Nachbarn der bisher als Pferdewiese genutzten Fläche, die sich auf der ehemaligen S-Bahntrasse befindet.

Hier der Wortlaut der beschlossenen Stellungnahme:

„Die Auswahl für zukünftige Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung für Geflüchtete und Wohnungslose erfolgt auf Grundlage der Einigung zwischen den Bürgerschaftsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, des Senates und der Bezirke gemeinsam mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ aus dem Sommer 2016.

Grundlage dieser Verständigung ist u.a. die Schaffung sogenannter kleinerer Einheiten, die bevorzugt in den Stadtteilen entstehen sollen, die bisher kaum oder keinerlei Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung aufweisen können. Durch eine breitere Verteilung soll eine bessere Integration ermöglicht werden.

Die Bezirksversammlung Wandsbek spricht sich für die Prüfung des Standortes Sasel aus. Ziel einer behördeninternen Vorprüfung wird sein, die Eignung des Standortes im Hinblick auf eine mögliche Bebauung in einem baurechtlichen Vorbescheidsverfahren zu klären. Im Zuge dieses Verfahrens wird geklärt, ob eine baurechtlich notwendige Befreiung grundsätzlich oder befristet erteilt werden kann. Erst nach dieser Prüfung kann festgestellt werden, ob und auf welcher Grundlage ein Bauantrag gestellt werden kann. Selbstverständlich werden wir dafür Sorge tragen, dass sämtliche naturschutzrelevanten Belange im Prüfverfahren angemessen berücksichtigt werden. Die von den Anwohnerinnen und Anwohnern vorgebrachten Hinweise finden wir wichtig und werden uns dafür einsetzen, dass diese ebenfalls in das Prüfverfahren einfließen.

Die Bezirksversammlung Wandsbek wird das Verfahren konstruktiv und im engen Austausch mit den betroffenen Nachbarn begleiten.“

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Kommunalpolitische Sprechstunde mit André Schneider und Kerstin Steden-Vagt

Am Sonnabend, den 18. Februar 2017 lädt die SPD Sasel in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr zur nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde mit dem SPD-Bezirksabgeordneten André
Schneider und mit Kerstin Steden-Vagt, Mitglied im Regionalausschuss Alstertal, in das
SPD-Bürgerbüro Sasel im Roten Hahn, Kunaustraße 4, herzlich ein.

„Wir freuen uns auf interessante Gespräche rund um die kommunalen Themen vor der Haustür, die wir politisch im Regionalausschuss und in der Bezirksversammlung für die Bürgerinnen und Bürger bearbeiten“, so Schneider und Steden-Vagt.

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Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus

Bei der Gedenkveranstaltung der Bezirksversammlung Wandsbek zur Erinnerung an verfolgte Frauen und Männer im Nationalsozialismus (Straßennamen Jenfelder Au) wird es die seltene Gelegenheit geben, mit dem inzwischen 95-jährigen Ludwig Baumann einen Zeitzeugen zu erleben. Er war ein Weggefährte Kurt Oldenburgs, nach dem bereits eine Straße im Neubaugebiet Jenfelder Au benannt worden ist.

Die beiden Männer versuchten als 22-Jährige aus dem besetzten französischen Bordeaux mit Hilfe der Resistance zu fliehen, wurden aufgegriffen und von einem deutschen Marinegericht 1942 zum Tode verurteilt. Trotz der späteren Begnadigung wurden sie zu einem sogenannten „Bewährungseinsatz“ an die russische Front geschickt. Während Kurt Oldenburg nicht mehr zurückkehrte, überlebte Ludwig Baumann. Abgesehen von seinen Erlebnissen während des Krieges wird er von seinem jahrzehntelangen Kampf für die Rehabilitierung von Wehrmachtsdeserteuren berichten.

Die Veranstaltung findet statt am:

Freitag, dem 27. Januar 2017 um 15.00 Uhr,
in der Otto-Hahn-Schule,
Jenfelder Allee 53, 22043 Hamburg.

Peter Pape, Vorsitzender der Bezirksversammlung: „Es ist uns eine Ehre, Herrn Baumann bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen. Die authentische Vermittlung von Emotionen und Erfahrungen durch Zeitzeugen ist ein besonders eindringliches Erlebnis.“

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Wandsbeker Bürgerpreise: Wer ist preisverdächtig?

Neue Wandsbeker Bürgerpreise – Die Bezirksversammlung bittet um Vorschläge

Die Bezirksversammlung Wandsbek vergibt erstmalig zwei neue Bürgerpreise für herausragendes ehrenamtliches Engagement. Die mit je 2.000 Euro dotierten Preise sollen am 15. Juni 2017 im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung der Bezirksversammlung verliehen werden.

Beteiligen können sich alle Wandsbekerinnen und Wandsbeker. Bis zum 25. Januar 2017 können Bewerbungen und Vorschläge für diese Preise bei der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung eingereicht werden.

Wer kann sich bewerben und wer kann vorgeschlagen werden?
Angesprochen sind Einzelpersonen, Vereine, Organisationen, Stadtteilprojekte und Initiativen, die sich im Bezirk ehrenamtlich für die Kategorien: Kultur, Sport, Soziales, Umwelt, Demokratie oder Integration engagieren. Der Bewerbung sollte eine kurze Begründung beigefügt werden.
Dieses Engagement kann innerhalb und außerhalb von Vereinen und Verbänden geleistet werden, soll aber den Menschen in Wandsbek zu Gute kommen.

Bitte nutzen Sie das Bewerbungs- und Vorschlagsformular im Internet unter http://www.hamburg.de/wandsbek/buergerpreise/ oder senden Sie Ihre Vorschläge per Post bis zum 25. Januar 2017 an: Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, Schloßstr. 60, 22041 Hamburg.

Zur besseren Bearbeitung wählen Sie bitte die Kategorie aus, in welche Ihre Bewerbung oder Ihr Vorschlag am besten passt. Es sind beliebig viele Vorschläge in einer, mehreren oder allen Kategorien möglich.

Peter Pape (Vorsitzender der Bezirksversammlung): „Ich freue mich auf eine rege Beteiligung in unserem Wandsbeker Bezirk. Die regionalen Preisträgerinnen und Preisträger aus dem Jahr 2016 werden ebenfalls zu der Veranstaltung am 15. Juni 2017 eingeladen.“

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Kommunalpolitische Sprechstunde in Sasel

Am Sonnabend, den 29. Oktober 2016 lädt die SPD Sasel in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr zur nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde ein.

Mit dabei sind der SPD-Bezirksabgeordnete André Schneider und Kerstin Steden-Vagt, Mitglied im Regionalausschuss Alstertal, sowie der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Dr. Joachim Seeler.

Die Sprechstunde findet statt im SPD-Bürgerbüro Sasel in der Tagesstätte Roter Hahn, Kunaustraße 4, 22393 Hamburg. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Anliegen können auch vorab per E-Mail unter buergerbuero@spd-sasel.de mitgeteilt werden.

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Bebauung und Verkehr im Petunienweg – öffentliche Anhörung

Die Bezirksversammlung Wandsbek lädt zu einer öffentlichen Anhörung zu den Themenbereichen Bebauung und Verkehr im Petunienweg am Mittwoch, den 7. September um 18 Uhr in die Aula des Gymnasiums Oberalster im Rahmen einer Sitzung des Regionalausschusses Alstertal ein.

Informationen über das Bauvorhaben finden Sie auf den Seiten der Schiffszimmerergenossenschaft unter diesem Link: https://www.schiffszimmerer.de/bei-uns-wohnen/neubau-projekte.html

Das Ankündigungsplakat wurde in Sasel aufgestellt.

Das Ankündigungsplakat wurde in Sasel aufgestellt.

 

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