Die heutige Sitzung des Regionalausschusses Alstertal dürfte eine der längsten der letzten Jahre gewesen sein. Haupthema war die Vorstellung der Planungen am S-Bahnhof Poppenbüttel. Endlich kamen sachkundige Vertreter aus den Behörden und von der Deutschen Bahn AG und erläuterten die technischen Details der Planungen zur neuen Fußgängerbrücke, zum barrierefreien Ausbau und der Umgestaltung des S-Bahnhofes sowie zum geplanten neuen P+R-Haus am Stormarnplatz.
Die Einladung der Referenten ging auf einen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Juni 2011 zurück, in dem erneut die Entsendung von Behördenvertretern gefordert wurde – dieser Beschluss wurde in der Septembersitzung noch einmal interfraktionell bekräftigt. Nun war es endlich soweit, Vertreter vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG), der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI – Amt für Verkehr) und der Deutschen Bahn AG (DB AG) standen Rede und Antwort.
Die “öffentliche Fragestunde” wurde kurzerhand umfunktioniert in eine Präsentations- und Fragestunde und dauerte dann insgesamt über zwei Stunden – neuer Rekord!
Derzeit wird die Ausschreibung für die Erstellung und den Bau der Fußgängerbrücke vorbereitet, der LSBG geht davon aus, dass die Vergabe Anfang nächsten Jahres erfolgen kann und dann das ca. 5 Mio. Euro teure Bauwerk, dessen Kosten sich die Stadt Hamburg und die DB AG aufteilen, bis Anfang 2013 fertiggestellt sein wird. Die Kostenfrage war ein interessanter Punkt bei der Debatte im Ausschuss. Offenbar hat auch hier eine Kostensteigerung stattgefunden, denn ursprünglich waren laut Bürgerschaftsdrucksache nur 3,8 Mio. Euro für die Brücke eingeplant – vielleicht war dies auch ein Grund für die Verzögerungen, die dem ganzen Projekt seit Beginn der Planungen Anfang der 2000er Jahre anhaften. Denn bisher war hauptsächlich die Kostensteigerung für das P+R-Haus über den Gleisen bekannt und ein Grund dafür, dass die Vorgängerregierung hier richtigerweise die Reißleine gezogen hat. Statt 8, sollten es plötzlich 18 Millionen sein, die das Parkhaus hätte kosten sollen – das wäre nicht vermittelbar gewesen. Die aktuelle Planung hat sich dem ursprünglich zur Verfügung stehenden Betrag wieder angenähert, so dass dies als realistische Schätzung betrachtet werden kann. Nun muss gemeinsam mit den Anliegern an der weiteren Planung des Gebäudes gearbeitet werden. Uns ist eine enge und transparente Beteiligung und Informationspolitik von Seiten der planenden Stellen sehr wichtig.
Die Frage nach der politischen Verantwortung für die Versäumnisse vergangener Regierungen wurde zwar durch uns noch einmal deutlich gemacht – schon weil man sich über die vorgeschaltete Informationsveranstaltung der SPD wenige Tage zuvor mokierte – allerdings war für manchen die politische Auseinandersetzung um divergierende Einschätzungen schon zu viel und wurde als “Parteiengezänk” negativ kommentiert. Eine Sichtweise, die man haben kann – aber wenn sich Vertreter von verschiedenen Parteien gegenübersitzen, muss man auch damit rechnen, dass verschiedene Sichtweisen kundgetan werden. Der Streit gehört zur Demokratie und wir haben im Regionalausschuss die gute Tradition, dass in der Sache durchaus mal “die Fetzen fliegen” können, aber dennoch nicht gegen die guten Sitten insofern verstoßen würde, als dass man sich nach der Sitzung nicht mehr in die Augen sehen könnte. Nein, wir können danach sogar noch interfraktionell ein Bierchen trinken gehen – und zumindest bei der gemeinsamen Weihnachtsfeier machen wir das auch.
Zurück zu den Planungen: Ich persönlich freue mich sehr, dass die vorgestellten Planungen nun eine Phase erreicht haben, dass es endlich losgehen kann. Dafür haben wir uns in den letzten Jahren immer wieder vehement mit denen uns zur Verfügung stehenden Mitteln politisch eingesetzt, darauf haben die Bürgerinnen und Bürger gewartet und gedrängt.
