Infostand der SPD Sasel

Die SPD Sasel lädt zum Gespräch am Infostand am Saseler Markt ein.

Am Sonnabend, den 24. Juni haben die Saselerinnen und Saseler Gelegenheit in der Zeit von 10 bis 12 Uhr am Infostand u.a. mit dem Saseler Bezirksabgeordneten André Schneider ins Gespräch zu kommen.

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Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs Poppenbüttel 43

Das Bezirksamt Wandsbek hat beschlossen, den Bebauungsplan-Entwurf Poppenbüttel 43 zusammen mit der Flächennutzungsplan-Änderung F 02/16 durch die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Landschaftsprogramm-Änderung L 02/16 durch die Behörde für Umwelt und Energie gemäß § 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) öffentlich auszulegen.

Durch die Aufstellung des Bebauungsplans mit der beabsichtigten Bezeichnung Poppenbüttel 43 (Poppenbütteler Berg / Ohlendieck) sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine teilweise öffentlich geförderte und teilweise freifinanzierte Wohnbebauung auf einer Teilfläche einer ehemals ackerbaulich genutzten Fläche südlich der Straße Poppenbütteler Berg, östlich der Straße Ohlendieck geschaffen werden. Ein Teil der Wohnbebauung soll zunächst der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden dienen. Die Flächen östlich und südlich des Baugebiets sollen als Grün- und Maßnahmenflächen von jeglicher Bebauung freigehalten werden und als Teil bestehender Landschaftsachsen gesichert werden.

Das Plangebiet wird wie folgt begrenzt: Ohlendieck – Poppenbütteler Berg – über das Flurstück 8046 der Gemarkung Poppenbüttel – Kramer-Kray-Weg.

Der Bebauungsplan-Entwurf (Planzeichnung, Verordnung mit textlichen Festsetzungen und Begründung), die umweltrelevanten Informationen und Fachgutachten sowie die umweltrelevanten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden gemeinsam mit den Unterlagen zur Flächennutzungsplan-Änderung und zur Landschaftsprogramm-Änderung in der Zeit vom 31. Mai 2017 bis einschließlich 30. Juni 2017 an den Werktagen (außer sonnabends) montags bis donnerstags zwischen 9.00 Uhr und 16.00 Uhr und freitags zwischen 9.00 Uhr und 14.00 Uhr im Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Wandsbek, Am Alten Posthaus 2, 22041 Hamburg, 4. Obergeschoss (Flur) öffentlich ausgelegt.

Ein Duplikat der Änderung des Flächennutzungsplans kann in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung, Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg, 1. OG (Eingangsbereich), Raum E.01.274 im oben angegebenen Zeitraum eingesehen werden. Ein Duplikat der der Änderung des Landschaftsprogramms kann in der Behörde für Umwelt und Energie, Amt für Naturschutz, Grünplanung und Energie, Neuenfelder Straße 19, 21109 Hamburg, 1. OG (Eingangsbereich), Raum E.01.274 im oben angegebenen Zeitraum eingesehen werden

Stellungnahmen zu dem ausliegenden Bebauungsplan-Entwurf sowie zu der ausliegenden Änderung des Flächennutzungsplans und der Änderung des Landschaftsprogramms können während der öffentlichen Auslegung bei der jeweils genannten Dienststelle schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben werden.

Die genannten Planunterlagen können auch im Internet eingesehen werden. Zudem besteht hier die Möglichkeit, direkt Stellungnahmen online abzugeben: www.gateway.hamburg.de. Die für die öffentliche Auslegung maßgeblichen Unterlagen liegen nur im Bezirksamt aus.

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Kommunalpolitische Sprechstunde mit Schneider und Steden-Vagt

Am Sonnabend, den 20. Mai 2017 findet die nächste Kommunalpolitische Bürgersprechstunde der SPD Sasel mit André Schneider (Mitglied der Bezirksversammlung Wandsbek) und Kerstin Steden-Vagt (Mitglied im Regionalausschuss Alstertal) statt.

In der Zeit von 10 bis 12 Uhr stehen die beiden Saseler SPD-Kommunalpolitiker für Fragen und Anregungen im SPD-Bürgerbüro in der Tagesstätte Roter Hahn, Kunaustraße 4 (gegenüber dem ALDI-Markt) zur Verfügung. Eine vorherige Anmeldung ist nicht notwendig. Wer nicht persönlich vorbeischauen kann, kann seine Fragen oder Anliegen auch per E-Mail an buergerbuero(at)spd-sasel.de an uns schicken.

„Die regelmäßig quartalsweise von uns beiden angebotenen kommunalpolitischen Sprechstunden sind für uns ein wichtiges Instrument unserer Arbeit in der Bezirksversammlung Wandsbek und ihren Ausschüssen. Sie ergänzen das Angebot der regelmäßig jeden ersten Sonnabend im Monat stattfindenden Sprechstunden der SPD Sasel im Bürgerbüro und sind ein gutes Mittel für den direkten Austausch miteinander. Kommen Sie gern auf einen Kaffee oder Tee vorbei – wir freuen uns auf Sie!“, so Schneider und Steden-Vagt.

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Oster-Infostand am Saseler Markt mit Dorothee Martin

Am Ostersonnabend, den 15. April 2017 lädt die SPD Sasel zum Oster-Infostand in der Zeit von 10 bis 12 Uhr an den Saseler Markt ein.

Mit dabei ist auch die SPD-Bundestagskandidatin für den Hamburger Norden Dorothee Martin, die selbstverständlich für Gespräche mit den Saselerinnen und Saselern zur Verfügung steht, aber auch kräftig helfen wird, kleine österliche Süßigkeiten an Mann, Frau und Kind zu bringen.

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Treppen am Bahnhof Poppenbüttel werden saniert

Im Januar beantragten die Fraktionen von SPD, Grünen und CDU im Regionalausschuss Alstertal, dass die Treppen der Fußgängerbrücke am Bahnhof Poppenbüttel durch die zuständige Fachbehörde saniert werden mögen.

Im Antrag dazu hieß es:

„Der Zugang zum Bahnsteig des S-Bahnhofs Poppenbüttel erfolgt über eine Fußgängerbrücke, welche die Gleise südlich des Bahnhofs überspannt und den Wentzelplatz mit dem Stormarnplatz verbindet. Die Brücke kann von beiden Seiten, neben barrierefreien Zugängen, über Treppen erreicht werden. Erst 2013 wurde diese neue Fußgängerbrücke, nach jahrelangem Provisorium, mit neuen Zuwegungen in Dienst gestellt, die sich anteilig im Verantwortungsbereich der Stadt und der Deutschen Bahn AG befindet.

Die Stufen dieser insgesamt drei zur Fußgängerbrücke führenden Treppen sind leider bereits jetzt aufgrund erheblicher Abnutzung nicht mehr verkehrssicher. Die visuell kontrastierenden Vorderkantenmarkierungen sind nicht mehr vorhanden. Stattdessen sind kleine Absätze an den Metall-Vorderkanten der Treppenstufen entstanden, die eine hohe Rutsch-, Stolper- und Verletzungsgefahr in sich bergen. Diesem Umstand sollte schnellstmöglich durch geeignete Maßnahmen begegnet werden.

Vor diesem Hintergrund möge der Regionalausschuss Alstertal als Beschlussempfehlung an die Bezirksversammlung beschließen:

Der zuständigen Fachbehörde wird empfohlen, bei den zuständigen Dienststellen sowie der HHA AG sowie Deutsche Bahn AG dahingehend hinzuwirken, die jeweils in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Treppenstufen zur Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Poppenbüttel nachhaltig verkehrssicher zu machen und dabei etwaige Gewährleistungsansprüche heranzuziehen. Hierbei zählt insbesondere die Herstellung von Vorderkantenstufenmarkierungen gemäß DIN 32975 bei Ausschluss einer Stolper- oder Rutschgefahr (DIN 18040-1 und -2 sowie DIN 51130).“

Der Regionalausschuss beschloss diesen Antrag einstimmig, auch die Bezirksversammlung Wandsbek schloß sich dieser Beschlussvorlage einstimmig an.

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) hat nun gegenüber der Bezirksversammlung wie folgt zu diesem Beschluss Stellung genommen:

„Der in der Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal geschilderte Sachverhalt wird im Wesentlichen bestätigt. Die Verkehrssicherheit der Treppen ist trotz der festgestellten Mängel immer noch ausreichend gegeben. Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) wird die Mängel beseitigen. Ein Auftrag zur Instandsetzung der Treppenstufen ist bereits erteilt. Die Durchführung der Baumaßnahme soll voraussichtlich zum Ende der Wintersaison 2017 beginnen.“

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Geschwindigkeitsmessungen in Sasel und Wellingsbüttel

Anwohnerinnen und Anwohner in Wohnstraßen im Alstertal beklagen immer wieder, dass durch Straßenbaustellen viele Autofahrer immer wieder „Schleichwege“ durch Wohngebiete nutzen. Nicht nur Anwohner im Gilcherweg in Sasel stellen fest, dass immer mehr Autos ihre Straße als Ausweichroute nutzen würden.  Beklagt werden in diesem Zusammenhang immer wieder auch gefährliche Verkehrssituationen durch zu hohe Fahrgeschwindigkeiten. Um ein objektives Bild über die bemängelten Zustände zu erhalten, sind verdeckte Messungen mit einem Verkehrsstatistikgerät (VSG) empfehlenswert, fand der Regionalausschuss Alstertal in seiner Sitzung am 14. Dezember 2016 und beschloss mit Drs. 20-3745 (Antrag von SPD und Grünen) einstimmig:  „Der zuständigen Fachbehörde wird empfohlen, Messungen mit dem Verkehrsstatistikgerät (VSG) in den Straßen Gilcherweg (zwischen Frahmredder und Volksdorfer Weg), Auf der Heide, Saseler Kamp und Dweerblöcken (Abschnitt zwischen Frahmredder und Saseler Markt) in Sasel sowie im Eckerkamp in Wellingsbüttel durchzuführen, um ggf. notwendige Maßnahmen aus den Ergebnissen abzuleiten.“

Die Straßenverkehrsbehörde des Polizeikommissariates 35 beantwortete diesen Beschluss nun mit folgender Mitteilung an die Bezirksversammlung (Drs. 20-4034):

Vorbemerkung

Die Polizei nutzt das Verkehrsstatistikgerät (VSG) nach eigener Einschätzung zur Vorbereitung straßenverkehrsbehördlicher Maßnahmen oder auch der Abklärung erforderlicher repressiver Geschwindigkeitskontrollen. Das VSG dient nicht zur Feststellung der Verkehrsdichte. Das Gerät ist nicht geeicht, die Örtlichkeit der Aufstellung kann teilweise zu fehlerhaften Daten führen. Daher kann das Gerät nicht an jeder Örtlichkeit in jeder beliebigen Straße zum Einsatz kommen. Die Feststellung der Verkehrsbelastung in einer bestimmen Straße fällt in den Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Straßenbaulastträgers. Dies ist im hier fraglichen Bereich das Bezirksamt Wandsbek.

Verkehrssituation im Allgemeinen

Die Straßen Gilcherweg (zwischen Frahmredder und Volksdorfer Weg), Auf der Heide, Saseler Kamp und Dweerblöcken (Abschnitt zwischen Frahmredder und Saseler Markt) in Sasel sowie der Eckerkamp in Wellingsbüttel liegen alle in Tempo-30-Zonen. In diesen Straßen (wie in vielen anderen Straßen Hamburgs auch) hat nach Erkenntnissen des PK 35 in den vergangenen Jahren eine Verdichtung der Wohnbebauung stattgefunden. Hierdurch bedingt hat auch die Anzahl der Bewohner und damit der von diesen genutzten Kraftfahrzeugen zugenommen. Bei den in der Beschlussvorlage erwähnten Verkehren handelt es sich somit überwiegend um Anlieger- und nicht um sog. Ausweichverkehre. Unabhängig davon, sind alle diese Straßen dem öffentlichen Verkehr gewidmet und dürfen daher von Kraftfahrzeugen unabhängig von der Herkunft ihrer Fahrer befahren werden. Gefährliche Verkehrssituationen durch zu hohe Fahrgeschwindigkeiten in diesen Straßen sind dem PK 35 bisher nicht bekannt geworden.

Saseler Kamp

Im Saseler Kamp zwischen Bekwisch und Perlbergweg hat das PK 35 im Zeitraum von Montag 16.01. (11:00 Uhr) und Donnerstag 19.01.2017 (10:00 Uhr) durchgängig eine nicht repressive Geschwindigkeitsmessung mit dem TempoSys-Gerät in Fahrtrichtung Berner Weg durchgeführt. Dieses Gerät zeigt die gemessene Geschwindigkeit auf einem Display an und speichert die Daten. Diese Daten sind keinem Fahrzeug individuell zuzuordnen. Verstöße können deshalb nicht geahndet werden. Bei der Auswertung der gemessenen Geschwindigkeiten wird grundsätzlich der V85%- Wert betrachtet. Dieser Wert bildet die Geschwindigkeit ab, die von 85 % der gemessenen Fahrzeuge nicht überschritten wird. Er liegt im Saseler Kamp zurzeit bei 33 km/h.

In dieser Fahrtrichtung wurden im Berufsverkehr (07:00 – 09:00 Uhr und 15:00 – 18:00 Uhr) jeweils ca. 30 Fahrzeuge pro Stunde erfasst. Aufgrund dieser Werte sieht das PK 35 keine Notwendigkeit, weitere Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durchzuführen.

Dweerblöcken

Im Dweerblöcken zwischen Frahmredder und Saseler Markt hat das PK 35 im Zeitraum von Dienstag 10.01. (11:00 Uhr) und Donnerstag 12.01.2017 (10:00 Uhr) ebenfalls eine Messung mit dem TempoSys-Gerät in Fahrtrichtung Saseler Markt durchgeführt. Der V85%- Wert liegt in der Straße Dweerblöcken zurzeit auch bei 33 km/h. In dieser Fahrtrichtung wurden im Berufsverkehr (07:00 – 09:00 Uhr und 15:00 – 18:00 Uhr) jeweils 50 – 60 Fahrzeuge pro Stunde erfasst.

Aufgrund dieser Werte sieht das PK 35 keine Notwendigkeit, weitere Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durchzuführen.

Gilcherweg

Das PK 35 hat sich mit der aufgeworfenen Thematik im Gilcherweg in seiner Antwort zur SKA Drs. 21/6371 vom 15.10.2016 befasst. Die Situation vor Ort hat sich seitdem nach Einschätzung des PK 35 nicht geändert. Dessen ungeachtet hat das PK 35 im Gilcherweg zwischen Frahmredder und Volksdorfer Weg in Richtung Volksdorfer Weg im Zeitraum von Mittwoch 25.01. (10:00 Uhr) und Freitag 27.01.2017 (14:00 Uhr) ebenfalls eine Messung mit dem TempoSys-Gerät Markt durchgeführt. Der V85%- Wert liegt im Gilcherweg zurzeit auch bei 33 km/h. In dieser Fahrtrichtung wurden in der Zeit von 07:00 bis 09:00 Uhr) ca. 20 Fahrzeuge und im Zeitraum von 15:00 bis 18:00 Uhr 40 – 50 Fahrzeuge pro Stunde erfasst. Aufgrund dieser Werte sieht das PK 35 keine Notwendigkeit, weitere Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durchzuführen.

Auf der Heide

Nach Einschätzung des PK 35 ist die Verkehrssituation in der Straße Auf der Heide vergleichbar mit der in den umliegenden o. g. Straßen. Daher sieht das PK 35 hier keine Notwendigkeit, Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung durchzuführen.

Eckerkamp

Aufgrund von Bürgerbeschwerden zum Geschwindigkeitsniveau im Eckerkamp hat das PK 35 am 28.09.2016 in den Mittagsstunden eine repressive Geschwindigkeitsmessung und vom 12.10.-14.10.2016 eine nicht repressive Messung (TempoSys) durchgeführt. Hierbei wurden keine Auffälligkeiten festgestellt. Weitere Maßnahmen zur Geschwindigkeitsüberwachung sind daher im Eckerkamp nicht erforderlich.“

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Stellungnahme zu einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Sasel zwischen Hohensasel und Aalkrautweg und Feldblumenweg, Mellingburgredder

Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Wandsbek hat gestern eine Stellungnahme auf Antrag der rot-grünen Bezirkskoalition zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in Sasel beschlossen.

Dem zuvorgegangen waren Eingaben von anliegenden Grundeigentümern und Nachbarn der bisher als Pferdewiese genutzten Fläche, die sich auf der ehemaligen S-Bahntrasse befindet.

Hier der Wortlaut der beschlossenen Stellungnahme:

„Die Auswahl für zukünftige Standorte der öffentlich-rechtlichen Unterbringung für Geflüchtete und Wohnungslose erfolgt auf Grundlage der Einigung zwischen den Bürgerschaftsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, des Senates und der Bezirke gemeinsam mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration“ aus dem Sommer 2016.

Grundlage dieser Verständigung ist u.a. die Schaffung sogenannter kleinerer Einheiten, die bevorzugt in den Stadtteilen entstehen sollen, die bisher kaum oder keinerlei Einrichtungen der öffentlichen Unterbringung aufweisen können. Durch eine breitere Verteilung soll eine bessere Integration ermöglicht werden.

Die Bezirksversammlung Wandsbek spricht sich für die Prüfung des Standortes Sasel aus. Ziel einer behördeninternen Vorprüfung wird sein, die Eignung des Standortes im Hinblick auf eine mögliche Bebauung in einem baurechtlichen Vorbescheidsverfahren zu klären. Im Zuge dieses Verfahrens wird geklärt, ob eine baurechtlich notwendige Befreiung grundsätzlich oder befristet erteilt werden kann. Erst nach dieser Prüfung kann festgestellt werden, ob und auf welcher Grundlage ein Bauantrag gestellt werden kann. Selbstverständlich werden wir dafür Sorge tragen, dass sämtliche naturschutzrelevanten Belange im Prüfverfahren angemessen berücksichtigt werden. Die von den Anwohnerinnen und Anwohnern vorgebrachten Hinweise finden wir wichtig und werden uns dafür einsetzen, dass diese ebenfalls in das Prüfverfahren einfließen.

Die Bezirksversammlung Wandsbek wird das Verfahren konstruktiv und im engen Austausch mit den betroffenen Nachbarn begleiten.“

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Kommunalpolitische Sprechstunde mit André Schneider und Kerstin Steden-Vagt

Am Sonnabend, den 18. Februar 2017 lädt die SPD Sasel in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr zur nächsten kommunalpolitischen Sprechstunde mit dem SPD-Bezirksabgeordneten André
Schneider und mit Kerstin Steden-Vagt, Mitglied im Regionalausschuss Alstertal, in das
SPD-Bürgerbüro Sasel im Roten Hahn, Kunaustraße 4, herzlich ein.

„Wir freuen uns auf interessante Gespräche rund um die kommunalen Themen vor der Haustür, die wir politisch im Regionalausschuss und in der Bezirksversammlung für die Bürgerinnen und Bürger bearbeiten“, so Schneider und Steden-Vagt.

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SGK-Hamburg wählte neuen Vorstand

Die Mitgliederversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hamburg (SGK-Hamburg) hat ihren Vorstand neu gewählt. Die SGK ist der Zusammenschluss sozialdemokratischer Kommunalpolitiker aus Bezirken, der Hamburgischen Bürgerschaft, dem Deutschen Bundestag und der Verwaltung.

Neuer Vorsitzender ist der Bürgerschaftsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Jan Quast. Er löste den bisherigen Vorsitzenden Thomas Domres, Vorsitzender der SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord ab, der nicht wieder für das Amt kandidierte.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden neu Jürgen Heimath, Chef der Harburger SPD-Bezirksfraktion sowie erneut der Wandsbeker Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff gewählt.

Als Schatzmeister wurde der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Ole Thorben Buschhüter aus Rahlstedt in seinem Amt bestätigt.

Neuer Geschäftsführer der SGK-Hamburg wurde der Wandsbeker SPD-Bezirksabgeordnete André Schneider.

Zudem sind alle SPD-Bezirksfraktionen durch Vorsitzende oder Fraktionsvorstandsmitglieder im Vorstand der SGK-Hamburg vertreten.

Zur Neuwahl des Vorstandes erklärt der Vorsitzende Jan Quast: „Die SGK-Hamburg begleitet seit 15 Jahren die politischen Prozesse in Hamburg konstruktiv. Wir werden uns in die Diskussion um das Wahlrecht einbringen und Impulse für die Weiterentwicklung unserer bürgerfreundlichen Verwaltung geben. Wir verstehen uns als Plattform, um Kontakte zu den kommunalen Spitzenverbänden und anderen für die Kommunalpolitik wichtigen Institutionen zu fördern und bieten für unsere Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger z. B. Fachtagungen, Konferenzen und kommunalpolitische Fortbildung an“.

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Gegen das Vergessen – Erinnern für die Zukunft

Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2017 um 12.00 Uhr am Mahnmal des ehemaligen KZ – Außenlager Sasel (Petunienweg / Ecke Feldblumenweg).

Am Freitag, den 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und der Befreiung des KZ Auschwitz, veranstaltet der Verein „Begegnungsstätte Poppenbüttel“ auch in diesem Jahr wieder gemeinsam mit der Initiative „Für ein lebenswertes Sasel“ eine Gedenkfeier am Mahnmal des ehemaligen KZ – Außenlager Sasel im Petunienweg / Ecke Feldblumenweg. Neben kurzen Redebeiträgen und Rezitationen wird der Saseler Musiker Bernd Hof die Gedenkveranstaltung wieder mit jüdischen Weisen auf der Mundharmonika begleiten.

Schülerinnen und Schüler einer 11. Klasse des Gymnasiums Oberalster werden aktiv mit Wortbeiträgen die Gedenkfeier mitgestalten. „Darüber freuen wir uns ganz besonders,“ so die Veranstalter. Die Veranstaltung dauert etwa 45 Minuten.

Der Gedenkstein wurde 1982 von der Stadt errichtet. Er bildete den würdevollen Abschluss damaliger Forschungsaktivitäten von Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Oberalster, das in unmittelbarer Nähe des Mahnmals liegt. Sie hatten damals unter Anleitung ihres Lehrers Gerd Liszkowsky erstmalig Dokumentationen über das ehemalige KZ Sasel zusammengetragen und in einer Broschüre veröffentlicht, „KZ Sasel. Geschichte eines Außenlagers.“

Alle Saseler und alle Interessierten, die das Gedenken an die unfassbaren Vorgänge jener Jahre auch in unserem Stadtteil wach halten wollen, sind herzlich eingeladen und aufgerufen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Das gilt insbesondere angesichts der gegenwärtigen bedrückenden Auswüchse von Gewalt und Diskriminierung.

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